eMoppers Service Agreement
Diese eMop-Dienstleistungsvereinbarung (die „Vereinbarung“) legt die Bedingungen fest, unter denen Sie als selbstständiger Dienstleister (im Folgenden „eMopper“) zustimmen, Reinigungsdienstleistungen für Drittkunden zu erbringen, die Ihnen von Zeit zu Zeit über die webbasierte Dienstleistungsplattform der eMop Ltd vermittelt werden können.
1. HINTERGRUND
1.1. eMop Limited („eMop“, „wir“) ist Betreiber einer Technologieplattform, die Kunden mit selbständigen Reinigungskräften verbindet, um Haushalts- und Büroreinigungsdienstleistungen („Reinigungsdienstleistungen“) zu vermitteln.
1.2. eMop Limited ist ein in Ireland registriertes Unternehmen (Registernummer 738308) mit Sitz in 1st Floor, Unit D11, South City Business Centre, Whitestown Way, Tallaght, Dublin 24, D24 N6CE, Ireland.
1.3. eMop betreibt eine webbasierte und mobile Plattform („eMop-Plattform“), über die Kunden selbständige Reinigungskräfte buchen können.
1.4. eMop handelt ausschließlich als Technologieplattform und offengelegter Vermittler zwischen Kunden und eMoppern.
2.1. Der eMopper bestätigt ausdrücklich, dass er seine Dienstleistungen als selbständiger Unternehmer mit angemeldeter selbständiger Tätigkeit bzw. angemeldetem Gewerbe erbringt.
2.2. eMop erbringt selbst keine Reinigungsdienstleistungen und beschäftigt keine Reinigungskräfte. Zwischen eMop und dem eMopper besteht kein Arbeitsverhältnis im Sinne des deutschen Arbeitsrechts.
2.3. Der eMopper ist frei in der Entscheidung:
2.4. Der eMopper handelt als eigenständiger Unternehmer auf eigene Rechnung und eigenes Risiko.
2.5. Dieser Vertrag begründet keine Gesellschaft, Partnerschaft, Vertretung oder Arbeitsbeziehung zwischen eMop und dem eMopper.
2.6. eMop handelt als offengelegter Vertreter im Namen und auf Rechnung des eMoppers gegenüber dem Kunden. Der Vertrag über die Reinigungsdienstleistung kommt unmittelbar zwischen dem Kunden und dem eMopper zustande.
2.7. eMopper haben keinen Anspruch auf Arbeitnehmerrechte oder Arbeitnehmerleistungen, insbesondere nicht auf Urlaub, Lohnfortzahlung, Sozialleistungen oder Mindestarbeitszeiten.
3.1. Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich selbständigen Reinigungskräften mit angemeldeter selbständiger Tätigkeit bzw. Gewerbeanmeldung gestattet.
3.2. Vor Freischaltung des Kontos kann eMop folgende Nachweise verlangen:
3.3. Der eMopper ist verpflichtet, sämtliche steuerlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Ausübung seiner Tätigkeit eigenverantwortlich einzuhalten.
3.4. Der eMopper verpflichtet sich, eMop unverzüglich über Änderungen seines steuerlichen Status zu informieren, insbesondere über Änderungen hinsichtlich:
4.1. Kunden veröffentlichen auf der Plattform Reinigungsaufträge („Jobs“) mit Angaben zu Ort, Datum, Uhrzeit und voraussichtlicher Dauer.
4.2. Der eMopper kann frei entscheiden, welche Jobs er annimmt.
4.3. eMop garantiert keine Mindestanzahl von Aufträgen oder Einnahmen.
4.4. Mit Annahme eines Jobs kommt ein unmittelbarer Dienstleistungsvertrag zwischen dem Kunden und dem eMopper zustande.
4.5. Der eMopper bevollmächtigt eMop, als offengelegter Vertreter Rechnungen im Namen und auf Rechnung des eMoppers an Kunden auszustellen.
4.6. Der eMopper bevollmächtigt eMop ferner zur Entgegennahme von Kundenzahlungen im Namen des eMoppers sowie zur Einbehaltung der vereinbarten Plattform- bzw. Servicegebühren.
4.7. Der eMopper bleibt allein verantwortlich für die ordnungsgemäße Erbringung der Reinigungsdienstleistung.
4.8. Der eMopper darf Kunden der Plattform nicht außerhalb der Plattform direkt anwerben oder Dienstleistungen unter Umgehung der Plattform anbieten.
4.9. Verstöße gegen diese Verpflichtung können zur sofortigen Sperrung des Kontos und zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen führen.
5.1. Der eMopper ist allein verantwortlich für die ordnungsgemäße Versteuerung seiner Einkünfte sowie die Erfüllung sämtlicher steuerlicher Pflichten nach deutschem Recht.
5.2. Der eMopper bestätigt, dass die von ihm gegenüber eMop gemachten Angaben zu seinem Umsatzsteuerstatus zutreffend sind.
5.3. Soweit der eMopper die Kleinunternehmerregelung gemäß §19 UStG anwendet, wird auf Rechnungen keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
5.4. Soweit der eMopper umsatzsteuerpflichtig ist, ist der eMopper selbst verantwortlich für die korrekte Berechnung, Erklärung und Abführung der Umsatzsteuer.
5.5. Sofern der eMopper über eine USt-IdNr. verfügt, verpflichtet er sich, diese korrekt anzugeben und aktuell zu halten.
5.6. eMop übernimmt keine Verantwortung für steuerliche Fehler, falsche Angaben des eMoppers oder eine fehlerhafte steuerliche Einstufung des eMoppers.
6.1. eMop ist berechtigt, Rechnungen im Namen und auf Rechnung des eMoppers an Kunden auszustellen.
6.2. Soweit der eMopper Kleinunternehmer gemäß §19 UStG ist, enthalten Rechnungen den Hinweis:
„Gemäß §19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.“
6.3. eMop handelt bei der Rechnungsstellung ausschließlich als offengelegter Vertreter des eMoppers.
6.4. Zahlungen der Kunden werden über die Plattform abgewickelt.
6.5. eMop ist berechtigt, die vereinbarte Servicegebühr von den Kundenzahlungen einzubehalten.
6.6. Der verbleibende Betrag wird an den eMopper ausgezahlt.
6.7. Auszahlungen erfolgen grundsätzlich innerhalb von 9 Kalendertagen nach Ende der jeweiligen Arbeitswoche.
6.8. Der eMopper ist selbst verantwortlich für die Ausstellung ordnungsgemäßer steuerlicher Unterlagen und die Aufbewahrungspflichten nach deutschem Steuerrecht.
7.1. Kurzfristige Stornierungen oder Nichterscheinen können gemäß Anhang 1 mit Gebühren oder Sanktionen belegt werden.
7.2. Wiederholte Pflichtverletzungen können zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Zugangs zur Plattform führen.
7.3. Der eMopper verpflichtet sich, vereinbarte Termine pünktlich und professionell wahrzunehmen.
8.1. Kunden können Bewertungen über die Qualität der erbrachten Dienstleistungen abgeben.
8.2. Der eMopper verpflichtet sich zur Einhaltung professioneller Standards und zur sorgfältigen Durchführung der Reinigungsdienstleistungen.
8.3. eMop ist berechtigt, Konten bei wiederholt schlechten Bewertungen oder Beschwerden vorübergehend oder dauerhaft zu deaktivieren.
9.1. Der eMopper ist grundsätzlich selbst für die zur Leistungserbringung erforderliche Ausrüstung verantwortlich, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde.
9.2. Der eMopper benötigt ein funktionsfähiges Smartphone mit Internetzugang zur Nutzung der Plattform.
10.1. Der eMopper haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten verursacht werden.
10.2. Soweit eine Versicherung über die Plattform besteht, gelten die jeweiligen Versicherungsbedingungen.
10.3. eMop haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen von Kunden oder eMoppern.
10.4. eMop haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Ausfälle der Plattform, soweit gesetzlich zulässig.
12.1. eMop verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
12.2. Der eMopper erklärt sich damit einverstanden, dass erforderliche Daten zur Durchführung der Dienstleistungen und Zahlungsabwicklung verarbeitet und an Kunden übermittelt werden.
13.1. Es gilt das Recht von Ireland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit keine zwingenden deutschen Verbraucherschutz- oder arbeitsrechtlichen Vorschriften entgegenstehen.
13.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
13.3. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.
Anhang 1: Gebühren und Stornierungen
Anhang 2: Vergütungsstufen
Anhang 3: Gesundheits- und Sicherheitsrichtlinien